Populists in Power in Europe
Unterstützung für das Projekt „Populists in Power in Europe“. 2019 wird Human Rights Watch unter dem Titel „Populists in Power“ eine breit angelegte Initiative starten, um Menschenrechtsverletzungen in Ungarn, Polen und Österreich, wo autoritäre Populisten Fuß fassen konnten, zu untersuchen und öffentlich zu machen. Diese Studie bezieht sich insbesondere auf die Zensur von Informationen, die Unterdrückung politischer Gegner, die Infragestellung der Beratungsdienste der Familienplanung und die eingeschränkte Zuverlässigkeit der Justizsysteme, um die Rechte der Bürger geltend zu machen. Solche Verletzungen haben Auswirkungen auf junge Europäer und beeinflussen ihre Wahrnehmung des Begriffs Bürgerschaft in einem Alter, in dem die Teilnahme am öffentlichen Leben bevorsteht. Ziel der Studie ist es, zu zeigen, dass fremdenfeindliche Populisten in europäischen Regierungen die demokratischen Institutionen, die Menschenrechte und den Rechtsstaat deutlich beeinträchtigen können – und dies weit über die Ausübung der Politik hinaus. Das Projekt will aufzeigen, dass populistische Regierungen, weit davon entfernt auf die Bedürfnisse der Bürger zu antworten, eine Bedrohung für ihre Rechte darstellen.
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